Herstellung von Dosenkörpern

Europäisches Patent · EP0377985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377985
Anmeldenummer
EP89313346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1989
Veröffentlicht
18.07.1990
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
30.09.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21D 51/26 (2006.01)
Priorität
GB A 8900391 09.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

CMB Foodcan plc

CMB Foodcan PLC

Woodside Perrywood Walk, Worcester, GB

Erfinderin/Erfinder

Slater, David Gary

East Grinstead Sussex RH19 3LH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.