Elektrische Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0378101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0378101
Anmeldenummer
EP90100120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1990
Veröffentlicht
18.07.1990
Erteilt
29.06.1994
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 13/02 (2006.01)
A46B 17/08 (2006.01)
Priorität
DE U8900234 11.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.