Zahnstangenantrieb für einen Schlitten

Europäisches Patent · EP0378290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0378290
Anmeldenummer
EP90300019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1990
Veröffentlicht
18.07.1990
Erteilt
13.04.1994
Gelöscht
13.04.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 19/00 (2006.01)
F16H 19/04 (2006.01)
Priorität
US A 295186 09.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Smith Corona Corp.

65 Locust Avenue, New Canaan (CT), US

Erfinderin/Erfinder

Longrod, Scott J.

Lansing New York 14882, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.