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Europäisches Patent · EP0378305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0378305
Anmeldenummer
EP90300088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1990
Veröffentlicht
18.07.1990
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
Priorität
GB A 8900763 13.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hjertman, Birgir Ture Yngvar

S-162 43 Vallignby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.