Selbstblockierender Schaftteil
Europäisches Patent · EP0378619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0378619
- Anmeldenummer
- EP89906696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1989
- Veröffentlicht
- 25.07.1990
- Erteilt
- 24.03.1993
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/36 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2559/88 05.07.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1989/000122 23.06.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/000374 25.01.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 30.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klaue, Kaj
F-75017 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.