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Europäisches Patent · EP0378661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0378661
- Anmeldenummer
- EP89908190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1989
- Veröffentlicht
- 25.07.1990
- Erteilt
- 27.04.1994
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07G 1/00 (2006.01)G08B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8809524 13.07.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1989/000370 12.07.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/000785 25.01.1990
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Le Clement de Saint-Marcq, Augustin M.
Neuilly-sur-Seine, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.