Sorptionsbehälter für feste Sorptionsmittel

Europäisches Patent · EP0378996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0378996
Anmeldenummer
EP90100118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1990
Veröffentlicht
25.07.1990
Erteilt
21.09.1994
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 35/04 (2006.01)
F25B 17/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3901558 20.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier, Peter (-Laxhuber), Dr.

D-8000 München 60, DE

Kaubek, Fritz

D-8035 Gauting, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.