Seifenspender

Europäisches Patent · EP0379118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0379118
Anmeldenummer
EP90100746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1990
Veröffentlicht
25.07.1990
Erteilt
23.12.1992
Gelöscht
23.12.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
US A 297594 17.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Sloan Valve Company

10500 Seymour Avenue, Franklin Park/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Pilolla, Joseph J.

Elmhurst, Illinois, US

Wilson, John R.

Naperville, Illinois, US

Kamysz, Richard A.

Roselle, Illinois, US

Jones, Edward M.

Hoffman Estates Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.