Kochgeschirr
Europäisches Patent · EP0379495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0379495
- Anmeldenummer
- EP88907230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1988
- Veröffentlicht
- 01.08.1990
- Erteilt
- 15.04.1992
- Gelöscht
- 15.04.1992
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47J 36/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3728156 24.08.1987DE A 3800745 13.01.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000517 24.08.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/001752 09.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bessenbach, Hans
W-6550 Bad Kreuznach, DE
Crummenauer, Michael
W-6580 Idar-Oberstein 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.