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Europäisches Patent · EP0379530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0379530
Anmeldenummer
EP89905613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1989
Veröffentlicht
01.08.1990
Erteilt
08.07.1992
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2549/88 05.07.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000102 31.05.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/000376 25.01.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

José Cantenys

1501 Palézieux-Village

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Cantenys, José

CH-1501 Palézieux-Village

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.