Lockenstab mit einziehbaren Borsten oder Zinken
Europäisches Patent · EP0379670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0379670
- Anmeldenummer
- EP89121647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1989
- Veröffentlicht
- 01.08.1990
- Erteilt
- 26.01.1994
- Gelöscht
- 30.11.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 1/04 (2006.01)A45D 1/18 (2006.01)A45D 20/50 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3902111 25.01.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seja, Frank
D-6100 Darmstadt, DE
Zang, Rupert, Dr.
D-8754 Grossostheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.