Lockenstab mit einziehbaren Borsten oder Zinken

Europäisches Patent · EP0379670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0379670
Anmeldenummer
EP89121647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1989
Veröffentlicht
01.08.1990
Erteilt
26.01.1994
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 1/04 (2006.01)
A45D 1/18 (2006.01)
A45D 20/50 (2006.01)
Priorität
DE A 3902111 25.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seja, Frank

D-6100 Darmstadt, DE

Zang, Rupert, Dr.

D-8754 Grossostheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.