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Europäisches Patent · EP0379883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0379883
Anmeldenummer
EP90100343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1990
Veröffentlicht
01.08.1990
Erteilt
22.03.1995
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 43/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3901960 24.01.1989
AT X 89122419 05.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 28.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

PWP S.A.

Route de Neuchâtel, 1530 Payerne

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schäfer, Götz

CH-1530 Payerne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.