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Europäisches Patent · EP0380073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0380073
- Anmeldenummer
- EP90101398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1990
- Veröffentlicht
- 01.08.1990
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 17/36 (2006.01)C04B 41/90 (2006.01)B41M 5/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 275/89 27.01.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 14.02.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, 4002 Basel → Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.