Lüftungseinrichtung für Seifenspender

Europäisches Patent · EP0380204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0380204
Anmeldenummer
EP90300156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1990
Veröffentlicht
01.08.1990
Erteilt
14.04.1993
Gelöscht
14.04.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
B67D 3/04 (2006.01)
Priorität
US A 299934 23.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Steiner Company, Inc.

One East Superior Street, Chicago/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Holzner, Charles R.

Chicago, Illinois 60657, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.