System zur Beförderung von Materialien

Europäisches Patent · EP0380255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0380255
Anmeldenummer
EP90300596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1990
Veröffentlicht
01.08.1990
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/18 (2006.01)
B65D 90/62 (2006.01)
Priorität
GB A 8901382 23.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Matcon Limited

Matcon House, London Road, Moreton-in-Marsh/Glos, GB

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Semenenko, Ivan

Moreton-in-Marsh/Glos, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.