Transportband

Europäisches Patent · EP0380971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0380971
Anmeldenummer
EP90100986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1990
Veröffentlicht
08.08.1990
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 27/10 (2006.01)
B65G 15/34 (2006.01)
Priorität
DE U 8900626 21.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

André de la Porte, Gilles

NL-Rozendaal, NL

Van der Vleuten, Peter

NL-5421 PE Gemert, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.