Wässrige Malfarbe

Europäisches Patent · EP0381928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0381928
Anmeldenummer
EP90100340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
09.01.1990
Veröffentlicht
16.08.1990
Erteilt
19.05.1993
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3903824 09.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 15.01.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stubenrauch, Horst-Martin, Dr.

W-3000 Hannover 51, DE

Wesche, Willi

W-3162 Uetze /OT Schwüblingsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.