Wässrige Malfarbe
Europäisches Patent · EP0381928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0381928
- Anmeldenummer
- EP90100340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 09.01.1990
- Veröffentlicht
- 16.08.1990
- Erteilt
- 19.05.1993
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3903824 09.02.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.01.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 30.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stubenrauch, Horst-Martin, Dr.
W-3000 Hannover 51, DE
Wesche, Willi
W-3162 Uetze /OT Schwüblingsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.