Gewürz

Europäisches Patent · EP0381972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0381972
Anmeldenummer
EP90101111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1990
Veröffentlicht
16.08.1990
Erteilt
05.01.1994
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/221 (2006.01)
A23L 1/238 (2006.01)
A23L 1/39 (2006.01)
Priorität
DE A 3903507 06.02.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ammedick, Claudia (-Naumann), Dipl.-Ing.

D-7156 Wüstenrot, DE

Bohrmann, Hans, Dr.

D-7129 Talheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.