Gewürz
Europäisches Patent · EP0381972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0381972
- Anmeldenummer
- EP90101111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1990
- Veröffentlicht
- 16.08.1990
- Erteilt
- 05.01.1994
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/221 (2006.01)A23L 1/238 (2006.01)A23L 1/39 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3903507 06.02.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ammedick, Claudia (-Naumann), Dipl.-Ing.
D-7156 Wüstenrot, DE
Bohrmann, Hans, Dr.
D-7129 Talheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.