Verschlusselement-Streifen

Europäisches Patent · EP0382169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0382169
Anmeldenummer
EP90102320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1990
Veröffentlicht
16.08.1990
Erteilt
15.12.1993
Gelöscht
15.12.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 33/16 (2006.01)
Priorität
US A 309276 10.02.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Kwik Lok Corporation

15th Avenue & Ahtanum P.O. Box 9548, Yakima/WA, US

Erfinderin/Erfinder

Holmes, Jack H.

Cowiche, Washington 98923, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.