Arrangement des éléments en forme de segment dans des machines rotoriques
Europäisches Patent · EP0382333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0382333
- Anmeldenummer
- EP90300073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.1990
- Veröffentlicht
- 16.08.1990
- Erteilt
- 30.06.1993
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 11/02 (2006.01)F16J 15/44 (2006.01)F01D 25/16 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8900404 09.01.1989GB A 8913282 09.06.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 13.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Simpson, John
Monkseaton/Tyne & Wear, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.