Arrangement des éléments en forme de segment dans des machines rotoriques

Europäisches Patent · EP0382333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0382333
Anmeldenummer
EP90300073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1990
Veröffentlicht
16.08.1990
Erteilt
30.06.1993
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 11/02 (2006.01)
F16J 15/44 (2006.01)
F01D 25/16 (2006.01)
Priorität
GB A 8900404 09.01.1989
GB A 8913282 09.06.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Simpson, John

Monkseaton/Tyne & Wear, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.