Druckapparat mit einem doppelten Farbstystem

Europäisches Patent · EP0382347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0382347
Anmeldenummer
EP90300454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1990
Veröffentlicht
16.08.1990
Erteilt
06.10.1993
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 31/00 (2006.01)
B41F 31/04 (2006.01)
B41F 31/02 (2006.01)
B41F 35/00 (2006.01)
Priorität
US A 310065 10.02.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harrison, John Richard

Baltimore, Maryland 21234, US

Millard, Michael Wayne

Baldwin, Maryland 21013, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.