Schreib- oder Arbeitstisch

Europäisches Patent · EP0382897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0382897
Anmeldenummer
EP89120844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1989
Veröffentlicht
22.08.1990
Erteilt
10.03.1993
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/08 (2006.01)
A47B 97/00 (2006.01)
B43L 5/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3901822 23.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Moll System- und Funktions-Möbel GmbH

Rechbergstrasse 7, D-W-7348 Gruibingen, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Moll, Hellmuth

W-7341 Mühlhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.