Bodendüse für Staubsauger

Europäisches Patent · EP0383012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0383012
Anmeldenummer
EP90100459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1990
Veröffentlicht
22.08.1990
Erteilt
15.04.1992
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/04 (2006.01)
E05C 19/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3904396 14.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Häfele, Siegfried

W-7300 Esslingen-Zell, DE

Jacob, Gernot

W-7251 Weissach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.