Bodendüse für Staubsauger
Europäisches Patent · EP0383012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0383012
- Anmeldenummer
- EP90100459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1990
- Veröffentlicht
- 22.08.1990
- Erteilt
- 15.04.1992
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)E05C 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3904396 14.02.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 29.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Häfele, Siegfried
W-7300 Esslingen-Zell, DE
Jacob, Gernot
W-7251 Weissach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.