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Europäisches Patent · EP0383198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0383198
- Anmeldenummer
- EP90102529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1990
- Veröffentlicht
- 22.08.1990
- Erteilt
- 29.09.1993
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3904121 11.02.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klimke, Peter
D-6114 Gross-Umstadt, DE
Neubert, Paul
D-6114 Gross-Umstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.