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Europäisches Patent · EP0383435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0383435
Anmeldenummer
EP90300531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1990
Veröffentlicht
22.08.1990
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
GB A 8901189 19.01.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

GEC AVERY LIMITED

GEC Avery Limited

Smethwick, Warley/West Midlands, GB

Vertretung

John P. Munzinger Ingénieur-conseil

1254 Jussy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Jarvis, Charles Richard

Bewdley, Worcs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.