Lüftungsventil
Europäisches Patent · EP0383894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0383894
- Anmeldenummer
- EP89909770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.1989
- Veröffentlicht
- 29.08.1990
- Erteilt
- 13.10.1993
- Gelöscht
- 13.10.1993
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F24F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- FI A 883984 30.08.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1989/000156 25.08.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/002296 08.03.1990
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Parkkila, Raimo
SF-47400 Kausala, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.