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Europäisches Patent · EP0384297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0384297
- Anmeldenummer
- EP90102966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.1990
- Veröffentlicht
- 29.08.1990
- Erteilt
- 09.11.1994
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/28 (2006.01)G01B 21/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3904732 16.02.1989DE A 3913996 27.04.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.