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Europäisches Patent · EP0384297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0384297
Anmeldenummer
EP90102966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.1990
Veröffentlicht
29.08.1990
Erteilt
09.11.1994
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/28 (2006.01)
G01B 21/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3904732 16.02.1989
DE A 3913996 27.04.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.