Türwächter

Europäisches Patent · EP0385049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0385049
Anmeldenummer
EP89810158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1989
Veröffentlicht
05.09.1990
Erteilt
18.08.1993
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
E05B 45/06 (2006.01)
G08B 13/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Schloss- und Beschlägefabrik AG

4245 Kleinlützel

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Beuchat, Peter

CH-4245 Kleinlützel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.