Verschluss mit Schnappscharnier

Europäisches Patent · EP0385078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0385078
Anmeldenummer
EP90100873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1990
Veröffentlicht
05.09.1990
Erteilt
04.03.1992
Gelöscht
04.03.1992
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3906570 02.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Zeller Plastik GmbH

Auf dem Barl Postfach 1120, D-56856 Zell, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Thanisch, Klaus

W-5583 Zell/Mosel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.