Brennelement-Lagergestell
Europäisches Patent · EP0385186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0385186
- Anmeldenummer
- EP90102883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1990
- Veröffentlicht
- 05.09.1990
- Erteilt
- 09.03.1994
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21C 19/07 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3906491 01.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, D-80333 München, Deutschland → Framatome ANP GmbH, Freyeslebenstrasse 1, 91058 Erlangen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blösser, Hans-Georg
D-6050 Offenbach, DE
Rudnick, Karl-Heinz
D-6072 Dreieich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.