Federkraftantrieb für einen Leistungsschalter
Europäisches Patent · EP0385265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0385265
- Anmeldenummer
- EP90103414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1990
- Veröffentlicht
- 05.09.1990
- Erteilt
- 12.10.1994
- Gelöscht
- 21.02.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 3/30 (2006.01)
- Priorität
- CH A 800/89 03.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2010
- 15.07.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- GEC ALSTHOM T&D AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden → ALSTOM AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 30.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.