Federkraftantrieb für einen Leistungsschalter

Europäisches Patent · EP0385265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0385265
Anmeldenummer
EP90103414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1990
Veröffentlicht
05.09.1990
Erteilt
12.10.1994
Gelöscht
21.02.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 3/30 (2006.01)
Priorität
CH A 800/89 03.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2010

  2. 15.07.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    GEC ALSTHOM T&D AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden → ALSTOM AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.