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Europäisches Patent · EP0385545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0385545
Anmeldenummer
EP90200441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1990
Veröffentlicht
05.09.1990
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/24 (2006.01)
Priorität
NL 8900519 02.03.1989
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Verhelst, Paulus Wilhelmus Eugenius

NL-5914 PV Venlo, NL

Winiger, Werner Josef

CH-8805 Richterswil

Collard, René Francois Albert

NL-6591 TT Gennep, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.