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Europäisches Patent · EP0385545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0385545
- Anmeldenummer
- EP90200441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1990
- Veröffentlicht
- 05.09.1990
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 17/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 8900519 02.03.1989
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Verhelst, Paulus Wilhelmus Eugenius
NL-5914 PV Venlo, NL
Winiger, Werner Josef
CH-8805 Richterswil
Collard, René Francois Albert
NL-6591 TT Gennep, NL
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