Alignement de flans pliés de boîtes
Europäisches Patent · EP0385579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0385579
- Anmeldenummer
- EP90300923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1990
- Veröffentlicht
- 05.09.1990
- Erteilt
- 27.10.1993
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B31B 5/36 (2006.01)
- Priorität
- US A 319429 03.03.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Harrison, John Richard
Baltimore Maryland 21234, US
Van Noy, John R.
Baltimore Maryland 21234, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.