Procédé de fabrication d'électrolytes non aqueux
Europäisches Patent · EP0385724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0385724
- Anmeldenummer
- EP90302078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1990
- Veröffentlicht
- 05.09.1990
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 6/16 (2006.01)
- Priorität
- US A 316355 27.02.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bowden, William Lee
Nashua/NH, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.