Drahtpistole

Europäisches Patent · EP0386195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386195
Anmeldenummer
EP89909188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1989
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
29.09.1993
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/12 (2006.01)
B65H 51/10 (2006.01)
B05B 7/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3825531 27.07.1988
PCT-Anmeldung
PCT/EP1989/000887 27.07.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/000951 08.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 13.08.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    The Perkin-Elmer Corporation, 761 Main Avenue, Norwalk/CT, Vereinigte Staaten von Amerika → Sulzer Metco (US) Inc., 1101 Prospect Avenue, Westbury, NY 11590, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herber, Ralph

D-6500 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.