Stufenlos regelbarer Antrieb
Europäisches Patent · EP0386201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0386201
- Anmeldenummer
- EP89909533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1989
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 03.11.1993
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 3/72 (2006.01)F16H 37/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3390/88 12.09.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1989/000164 07.09.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/002891 22.03.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.