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Europäisches Patent · EP0386390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0386390
- Anmeldenummer
- EP89810843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1989
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 854/89 08.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.