Hydraulischer Stossdämpfer

Europäisches Patent · EP0386433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386433
Anmeldenummer
EP90101539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
19.06.1996
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/48 (2006.01)
F16F 9/50 (2006.01)
Priorität
DE 3907355 08.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Festo KG

Ruiter Strasse 82, D-73734 Esslingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schnetz, Rainer

D-8000 München 70, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.