Getriebe zum Verschieben eines Hubglieds
Europäisches Patent · EP0386535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0386535
- Anmeldenummer
- EP90103404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1990
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 11/34 (2006.01)E05F 11/24 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8902621 04.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Renz, Walter, Dipl.-Ing.
W-7257 Ditzingen, DE
Weller, Wolfgang
W-7012 Fellbach, DE
Kayser, Bernd
W-7257 Ditzingen, DE
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