Duschabtrennung

Europäisches Patent · EP0386559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386559
Anmeldenummer
EP90103621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
22.12.1993
Gelöscht
23.02.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
Priorität
DE A 3906968 04.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2010

  2. 28.11.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Altura Leiden Holding B.V., Wilhelminasingel 118, Maastricht, Niederlande → ALTURA LEIDEN HOLDING B.V., Wilhelminasingel 111, 6221 BJ Maastricht, Niederlande

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  3. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.