Verzögert schliessendes Mischventil
Europäisches Patent · EP0386613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0386613
- Anmeldenummer
- EP90103940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1990
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 17.05.1995
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 21/06 (2006.01)F16K 11/065 (2006.01)F16K 47/02 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- FI A 891142 09.03.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Koppanen, Jorma Tapani
SF-26660 Rauma, FI
Nilsson, Pekka
SF-26100 Rauma, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.