Verzögert schliessendes Mischventil

Europäisches Patent · EP0386613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386613
Anmeldenummer
EP90103940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 21/06 (2006.01)
F16K 11/065 (2006.01)
F16K 47/02 (2006.01)
F16K 31/60 (2006.01)
Priorität
FI A 891142 09.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koppanen, Jorma Tapani

SF-26660 Rauma, FI

Nilsson, Pekka

SF-26100 Rauma, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.