Aufsetzkranz für eine Lichtkuppel oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0386661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386661
Anmeldenummer
EP90104141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
13.05.1992
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/03 (2006.01)
Priorität
DE U8902939 10.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.05.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Firma J. Eberspächer, Eberspächerstrasse 24, D-73730 Esslingen, Deutschland → J. Eberspächer GmbH & Co., Eberspächerstrasse 24, D-73730 Esslingen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

J. Eberspächer GmbH & Co.

Eberspächerstrasse 24, D-73730 Esslingen, DE

Vertretung

Büchel, von Révy & Partner

Im Zedernpark, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Mielich, Peter

W-7433 Dettingen/Erms, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.