Verfahren zum Herstellen eines Lüftungsgitters

Europäisches Patent · EP0386717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386717
Anmeldenummer
EP90104317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
06.03.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F24F 13/075 (2006.01)
Priorität
DE A 3907559 09.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.03.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2010

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Schako Metallwarenfabrik Ferdinand Schad KG

Steigstrasse 30, D-78600 Kolbingen b. Tuttlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gottfried

W-7201 Kolbingen, DE

Hipp, Paul

W-7201 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.