Lichtempfindliche Zusammensetzung

Europäisches Patent · EP0386780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386780
Anmeldenummer
EP90104528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
03.01.1996
Gelöscht
03.01.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03F 7/038 (2006.01)
G03F 7/039 (2006.01)
Priorität
JP 58188/89 10.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

NIPPON PAINT CO., LTD.

2-1-2, Oyodokita Kita-ku, Osaka-shi Osaka 530, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawabata, Masami

Takatsuki-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.