Systèmes pour la distribution de signaux
Europäisches Patent · EP0386917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0386917
- Anmeldenummer
- EP90302033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1990
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 07.06.1995
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 1/20 (2006.01)H04H 1/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8905176 07.03.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 14.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barnes, Peter
Upper Stratton, Wilts SN2 6NW, GB
James, Timothy Andrew
Harrow, Middx HAi 4TJ, GB
Harvey, Arthur Soutar
Uxbridge, Middx UB8 2JW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.