Spülkasten für ein Wasserklosett
Europäisches Patent · EP0387198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0387198
- Anmeldenummer
- EP90810161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1990
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 15.06.1994
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/012 (2006.01)
- Priorität
- CH A 901/89 10.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.