Linearführung für Präzisionsmaschinen

Europäisches Patent · EP0387312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0387312
Anmeldenummer
EP89907062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1989
Veröffentlicht
19.09.1990
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 11/02 (2006.01)
G01B 3/00 (2006.01)
F16C 39/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3823978 15.07.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000131 07.07.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/000722 25.01.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Etienne Jacob

8265 Mammern

Vertretung

Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur

Patentanwälte Breiter + Wiedmer AG

Seuzachstrasse 2 Postfach 366, 8413 Neftenbach

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Etienne

CH-8265 Mammern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.