Rohrschelle

Europäisches Patent · EP0387967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0387967
Anmeldenummer
EP90200602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1990
Veröffentlicht
19.09.1990
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/12 (2006.01)
E04D 13/08 (2006.01)
Priorität
NL A 8900619 14.03.1989
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Walraven, Jan

NL-3641 GP Mijdrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.