Kindergesichertes Tropfer-/Verschlusssystem
Europäisches Patent · EP0388413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0388413
- Anmeldenummer
- EP88909285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1988
- Veröffentlicht
- 26.09.1990
- Erteilt
- 16.10.1991
- Gelöscht
- 31.10.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/18 (2006.01)B65D 41/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 112292 26.10.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000654 25.10.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/003791 05.05.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Friedrich, Peter W.
Jersey City, NJ 07302, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.