Backofen
Europäisches Patent · EP0388605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0388605
- Anmeldenummer
- EP90101953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.1990
- Veröffentlicht
- 26.09.1990
- Erteilt
- 01.06.1994
- Gelöscht
- 01.06.1994
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A21B 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3909365 22.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nghiem, Luong, Dr.
D-7140 Ludwigsburg, DE
Schröder, Helmut, Dipl.-Ing.
D-7120 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.